Tag Demokratie

Ein paar Worte zur BTW 2017 Vielen Dank erst einmal allen unseren Wählerinnen und Wählern hier im Landkreis Oldenburg, Niedersachsen und dem ganzen Land. Zum Ausgang der BTW 2017 möchte ich soviel sagen, die etablierten Parteien haben einen Denkzettel bekommen und die FDP ist wieder im Bundestag, dazu erst einmal meinen Glückwunsch und viel Augemmaß zum Thema Koaliation. ... Die AFD ist leider in zweistelliger Stärke in den Bundestag eingezogen und das betrübt mich. Die Wähler ...
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Mehr Demokratie in Europa ist nun dank des Bundesverfassungsgerichts möglich. Das BVG hat die 3% Hürde die bisher hier in Deutschland galt, gekippt. Nun ist der Weg auch für kleinere Parteien und ihrer Wähler frei. Viele Wähler der kleineren Parteien haben entweder gar nicht oder eben eine der etablierten Parteien gewählt damit ihre Stimme im Europaparlament vertreten ist. Dieses ist jetzt nicht mehr nötig, es kann daher auch passieren das aus diesen Grund die kleineren Parteien mehr Zulauf ...
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